Anwendung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) des MAGS

Anwendung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit  dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) des MAGS in der ab dem 24.04.2021 gültigen Fassung

Hier: Verhältnis der CoronaSchVO zum Infektionsschutzgesetze -IfSG („Bundesnotbremse“)

Im Hinblick auf die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Verhältnis zur CoronaSchVO des Landes haben das MKFFI und die Landesjugendämter in der letzten Woche viele Nachfragen erreicht.

Vor diesem Hintergrund gibt das MKFFI – nach Rücksprache mit dem Ministerium für  Arbeit, Gesundheit und Soziales – folgende Erläuterungen:

Grundsätzlich sind die Regelungen des IfSG (§ 28 b Absatz 3) zur sogenannten Bundesnotbremse auch auf den Bereich der Kinder- und Jugendförderung anzuwenden. Dies bedeutet, dass Gruppenangebote der Jugendförderung in Regionen, die an drei aufeinander folgenden Tagen eine 7-Tages-Inzidenz von 165 überschreiten, ab dem übernächsten Tag nicht mehr als Präsenzangebote stattfinden dürfen.

Individuelle Hilfeangebote, die insbesondere der Vermeidung einer Kindeswohlgefährdung dienen, sowie Leistungen und Hilfen gemäß § 8a  und §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch bleiben zulässig.

Nach der Bundesnotbremse bleibt auch der Sport in Gruppen von bis zu 5 Kindern im Außenbereich zulässig. Vergleichbare Angebote der Jugendförderung sind ebenso zulässig. Anleitungspersonen müssen einen negativen Coronatest nachweisen.

Bis zu einem Inzidenzwert von 165 bleiben die Angebote, die die CoronaSchVO Nordrhein-Westfalens zulässt, weiter zulässig, müssen aber in der Gestaltung infektionssicher sein. Es ist also auf ein mehr an
Raum und Abstand zu achten.

In Regionen, in denen an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tages-Inzidenz von 165 nicht überschritten wird, gelten meine mit Erlass vom 10.03.2021 übersandten Erläuterungen auf der Grundlage der CoronaSchVO des Landes bis zum 14.05.2021 weiter. 

29. Erläuterungserlass Jugendbildung – Verhältnis CoronaSchVO NRW zu IfSG-Bundesnotbremse

2021-04-30_coronaschvo_ab_03.05.2021_lesefassung_mit_markierungen

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